Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Gegenstand

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von BrickDb unter www.brickdb.de, unter den weiteren Adressen von BrickDb (www.brickdb.at, www.brickdb.ch, www.brickdb.dk, www.brickdb.nl, www.brickdb.be, www.brickdb.fr, www.brickdb.it, www.brickdb.lu, www.brickdb.es, www.brickdb.co.uk, www.brickdb.us, www.brickdb.com.mx, www.brickdb.eu, www.brickdb.net) sowie für die zugehörigen Anwendungen für Mobilgeräte und Desktop-Betriebssysteme (zusammen „der Dienst").

Anbieter des Dienstes ist die ThreeB IT GmbH, Bergstrang 105, 49479 Ibbenbüren (nachfolgend „der Anbieter"); die vollständigen Angaben stehen im Impressum.

Der Dienst wird unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Es werden keine Waren oder Dienstleistungen verkauft und keine Abonnements angeboten; ein Entgelt wird von Nutzenden zu keinem Zeitpunkt verlangt.

BrickDb nimmt an Partnerprogrammen teil und kennzeichnet die betreffenden Links unmittelbar als „Werbung", neben dem Link oder einmal über einer Tabelle mehrerer Shops (näheres im Impressum). Ein Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen der kaufenden Person und dem jeweiligen Händler zustande; BrickDb ist daran nicht beteiligt und schuldet weder Lieferung noch Gewährleistung. Angezeigte Preise sind Angaben der Händler zum Zeitpunkt des Abrufs des Datenfeeds und können bereits überholt sein — maßgeblich ist stets der Preis beim Händler selbst.

2. Kein Anspruch auf Verfügbarkeit

Der Dienst wird ohne Zusicherung einer bestimmten Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Datenrichtigkeit bereitgestellt. Der Anbieter kann den Betrieb jederzeit einschränken, unterbrechen oder vollständig einstellen.

Ein Anspruch auf Nutzung, auf einen bestimmten Funktionsumfang oder auf Fortführung des Dienstes besteht nicht. Wird der Betrieb dauerhaft eingestellt, wird dies mit angemessener Vorlaufzeit angekündigt, damit die eigenen Daten exportiert werden können.

3. Nutzerkonto

Für die Sammlungsfunktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Einzelheiten zur Verarbeitung der dabei anfallenden Daten stehen in der Datenschutzerklärung.

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Wer den Verdacht hat, dass Dritte Kenntnis davon erlangt haben, informiert den Anbieter unverzüglich. Pro Person ist ein Konto zulässig. Der Dienst richtet sich nicht an Personen unter 16 Jahren.

4. Inhalte der Nutzerinnen und Nutzer

4.1 Die Rechte bleiben beim Nutzer

An den Fotos, Notizen, Zustandsangaben und sonstigen Inhalten, die im Dienst hinterlegt werden, ändert sich rechtlich nichts: Sie bleiben vollständig bei der hochladenden Person. Der Anbieter erwirbt kein Eigentum und keine über Ziffern 4.2, 4.4 und 4.6 hinausgehenden Rechte daran.

4.2 Das eingeräumte Nutzungsrecht ist eng und widerruflich

Diese Ziffer betrifft Sammlungsinhalte und Fotos. Für Veranstaltungsvorschläge gilt Ziffer 4.4. Für eigene Kreationen (MOCs) gilt Ziffer 4.6. Für Fotos von Läden gilt Ziffer 4.8. Damit der Dienst hochgeladene Inhalte überhaupt speichern und wieder anzeigen kann, wird dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes und jederzeit frei widerrufliches Nutzungsrecht eingeräumt. Es ist beschränkt auf:

• die technische Speicherung und Vervielfältigung der Inhalte,
• die zur Anzeige erforderliche Bearbeitung, namentlich Formatumwandlung, Größenanpassung, automatische Drehung und das Entfernen eingebetteter Metadaten, einschließlich der dabei entstehenden verkleinerten und sonst abgeleiteten Fassungen und Vorschaubilder (Thumbnails) und ihrer Speicherung,
• die Wiedergabe der Inhalte gegenüber der hochladenden Person selbst und gegenüber den Personen, für die eine Sammlung nach dem folgenden Absatz freigegeben ist, in dem dort beschriebenen Umfang.

Sammlungsinhalte sind privat, solange die Eigentümerin oder der Eigentümer einer Sammlung nichts anderes einstellt; das ist die Vorgabe für jede neue Sammlung. Wird eine Sammlung mit Mitgliedern geteilt, sieht jedes Mitglied, was seine Rolle erlaubt: Eigentümer und Bearbeiter sehen alle Inhalte einschließlich Notizen, Aufbewahrungsorten, Preisen, Wertangaben und Fotos; die Rolle Lesend sieht nur die Sets, Bücher, Magazine und Videospiele und ihren Zustand; die Rolle Versicherung sieht zusätzlich Bewertungszahlen. Wird eine Sammlung veröffentlicht, zeigt sie ihren Namen, ihre Beschreibung sowie die enthaltenen Sets, Bücher, Magazine und Videospiele mit Anzahl und Zustand und nichts weiter: keine Fotos, Notizen, Aufbewahrungsorte, Preise oder Wertangaben und keine Mitglieder. Freigabe und Veröffentlichung kann die Eigentümerin oder der Eigentümer jederzeit zurücknehmen.

Weiter geht das Nutzungsrecht ausdrücklich nicht. Insbesondere werden diese Inhalte vom Anbieter nicht an Dritte weitergegeben, verkauft oder lizenziert, nicht zu Werbezwecken verwendet und nicht zum Trainieren von Modellen für maschinelles Lernen verwendet.

Sollte künftig eine Funktion angeboten werden, die eigene Fotos zur Verbesserung einer Bilderkennung nutzt, geschieht dies ausschließlich nach gesonderter, ausdrücklicher und jederzeit widerruflicher Einwilligung. Dieses Nutzungsrecht deckt ein solches Training nicht, auch nicht für die abgeleiteten Fassungen und Vorschaubilder.

Das Nutzungsrecht endet, sobald der jeweilige Inhalt gelöscht wird. Es besteht danach nur noch für den kurzen Zeitraum fort, den die Löschung aus Sicherungskopien technisch benötigt.

4.3 Verantwortung für eigene Inhalte

Es dürfen nur Inhalte hochgeladen werden, an denen die erforderlichen Rechte bestehen. Fotos, die andere Personen erkennbar abbilden, dürfen nur mit deren Einwilligung hochgeladen werden.

4.4 Veranstaltungsvorschläge

Bei der Einreichung speichern wir Titel, optionale Beschreibung, Veranstaltungsort, Land und Zeitplan. Bei einer ganztägigen Veranstaltung sind dies das Startdatum sowie das nicht eingeschlossene Enddatum. Bei einer Veranstaltung mit Uhrzeit sind dies Beginn- und Endzeitpunkte sowie die Zeitzone des Veranstaltungsorts. Hinzu kommen der optionale Anmeldebeginn, Quell-URL, die Verknüpfung zum Konto und der Einreichungszeitpunkt. Die Moderation hält Status und Entscheidungszeitpunkt fest. Die Administration prüft manuell; ausstehende und abgelehnte Vorschläge sind nicht öffentlich. Es wird keine E-Mail-Benachrichtigung versendet.

Mit der Einreichung wird dem Anbieter ein nicht ausschließliches Recht eingeräumt, diese Veranstaltungsangaben zu speichern, zu prüfen und nach Genehmigung samt Quell-URL im öffentlichen Veranstaltungskalender von BrickDb zu veröffentlichen. Diese begrenzte Erlaubnis gilt für genehmigte Veranstaltungen auch nach der Kontolöschung fort. Die Kontoidentität wird nicht veröffentlicht. Reiche nur Angaben ein, die du veröffentlichen darfst, ohne private Informationen oder persönliche Kontaktdaten. Eine Veröffentlichung oder eine bestimmte Prüffrist wird nicht zugesagt.

Einreichung und Moderation erbringen den angeforderten Dienst (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Der Erhalt genehmigter Kalendereinträge dient dem berechtigten Interesse an verlässlichen Veranstaltungsinformationen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Der Datenexport nach Art. 15 DSGVO enthält die eigenen Vorschläge in jedem Moderationsstatus. Bei der Kontolöschung werden ausstehende und abgelehnte Vorschläge gelöscht; genehmigte Veranstaltungen bleiben öffentlich, wobei die Verknüpfung zur einreichenden Person anonymisiert wird: Ein neuer Zufallswert ersetzt sie, ohne Konto oder Zuordnung zurück zur Person. Für diesen anonymisierten Datensatz besteht keine feste Ablauffrist. Die Datenschutzerklärung erläutert Verarbeitung und Rechte einschließlich Widerspruch; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Reichst du eine Veranstaltung mit einem Foto ihres Flyers ein, bestätigst du, dass der Flyer zur Bewerbung der Veranstaltung öffentlich verteilt wurde und geteilt werden darf, und räumst dem Anbieter ein einfaches Recht ein, ihn zu speichern, für die Anzeige aufzubereiten (Zuschneiden, Ausrichten, Verkleinern, Formatumwandlung) und nach der Genehmigung mit der Veranstaltung im öffentlichen Kalender zu zeigen. Ein Flyer wird nur veröffentlicht, wenn die Administration bestätigt, dass er außer den veröffentlichten Kontaktdaten des Veranstalters keine Privatperson erkennbar zeigt. Ein nicht veröffentlichter Flyer wird 30 Tage nach dieser Entscheidung gelöscht. Der Anbieter kann einen veröffentlichten Flyer jederzeit entfernen, insbesondere nach einer Meldung nach Ziffer 4.5; die Veranstaltung bleibt dann gelistet.

4.5 Öffentliche Inhalte, Meldungen und Moderation

Öffentlich sichtbar sind im Dienst Veranstaltungen, die nach Ziffer 4.4 genehmigt wurden, Veranstaltungen aus öffentlichen Veranstaltungsfeeds, Sammlungen, die ihre Eigentümerin oder ihr Eigentümer veröffentlicht hat, sowie veröffentlichte und nicht gelistete MOCs nach Ziffer 4.6 und freigegebene Fotos von Läden nach Ziffer 4.8.

Jede Person kann einen solchen Inhalt über „Melden" beim jeweiligen Inhalt melden, auch ohne Konto. Meldegründe sind: rechtswidrige Inhalte, beleidigende oder anstößige Inhalte, Spam oder Werbung, falsche Behauptungen, die Nutzung fremder Werke oder Marken ohne Berechtigung, personenbezogene Daten sowie sonstige Gründe, die in der Meldung zu beschreiben sind. Der Anbieter kann Inhalte aus jedem dieser Gründe einschränken, auch wenn sie nicht rechtswidrig sind.

Jede Meldung wird von einem Menschen geprüft und entschieden; eine automatisierte Entscheidung findet nicht statt. Wird einer Meldung stattgegeben, wird eine Veranstaltung aus dem öffentlichen Kalender entfernt. Eine Sammlung wird auf privat zurückgesetzt; ihr Inhalt bleibt dabei unverändert. Sie kann erneut veröffentlicht werden und ist dann erneut meldbar. Bei einer MOC gilt: Betrifft die Meldung die MOC als Ganzes, wird sie auf privat zurückgesetzt und kann erst nach erneuter Prüfung durch einen Menschen wieder sichtbar gestellt werden. Betrifft sie ein einzelnes Bild oder eine Bauanleitung, wird nur dieses Bild oder diese Datei entfernt; die MOC bleibt sichtbar. Ein entferntes Bild und eine entfernte Datei werden sechs Monate aufbewahrt, damit sie nach einem erfolgreichen Einwand wiederhergestellt werden können, und danach gelöscht; Inhalte, deren Besitz rechtswidrig ist, werden sofort gelöscht.

Wer den betroffenen Inhalt im Dienst veröffentlicht hat, erhält eine Begründung der Entscheidung per E-Mail. Einwände gegen eine Entscheidung kannst du über eine Supportanfrage erheben; auch sie prüft ein Mensch. Gesetzliche Rechte, einschließlich des Rechtswegs, bleiben unberührt. Unabhängig von Meldungen prüft der Anbieter Inhalte beim Hochladen automatisch; dafür gilt Ziffer 4.7.

Der Flyer einer Veranstaltung kann für sich gemeldet werden, wegen Nutzung eines fremden Werks ohne Berechtigung oder wegen personenbezogener Daten. Wird einer solchen Meldung stattgegeben, wird nur der Flyer entfernt und gelöscht; die Veranstaltung bleibt gelistet. Wer den Flyer eingereicht hat, erhält wie bei jedem anderen Inhalt eine Begründung.

Ein Foto eines Ladens kann für sich gemeldet werden. Wird einer solchen Meldung stattgegeben, wird nur dieses Foto entfernt und seine Datei gelöscht; der Laden bleibt in der Ladensuche. Wer das Foto hinzugefügt hat, erhält wie bei jedem anderen Inhalt eine Begründung.

4.6 Eigene Kreationen (MOCs)

4.6.1 Was eine MOC ist und wer sie sieht. Du kannst eigene Modelle aus Klemmbausteinen („MOCs“) mit Bildern, Namen, Beschreibung und Teileliste im Dienst hinterlegen. Jede MOC ist zunächst privat und nur für dich sichtbar. Du kannst sie „nicht gelistet“ stellen – dann sieht sie, wer den Link hat; sie steht in keiner Übersicht, und Suchmaschinen werden gebeten, sie nicht aufzunehmen – oder veröffentlichen – dann sieht sie jede Person, auch ohne Konto, und Suchmaschinen dürfen sie aufnehmen. Neben einer veröffentlichten oder nicht gelisteten MOC wird der Anzeigename gezeigt, den du in deinem Profil gewählt hast (dein Vor- und Nachname, soweit du sie dort eingetragen hast), und nichts weiter über dich. Die Sichtbarkeit änderst du in einem eigenen, bestätigten Schritt und nicht durch bloßes Auswählen. Du kannst sie jederzeit zurücknehmen und eine MOC jederzeit löschen.

4.6.2 Nutzungsrecht für den Anbieter. Mit dem Hinterlegen einer MOC räumst du dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, unentgeltliches und jederzeit für die Zukunft widerrufliches Recht ein, die Inhalte der MOC zu speichern, zu vervielfältigen, für die Anzeige technisch zu bearbeiten (Formatumwandlung, Größenanpassung, automatische Drehung, Entfernen eingebetteter Metadaten) und in dem Umfang wiederzugeben, den die gewählte Sichtbarkeit nach Ziffer 4.6.1 vorsieht. Bei einer veröffentlichten MOC umfasst das auch Titel und Vorschaubild, die Suchmaschinen und soziale Netzwerke anzeigen, wenn die Seite verlinkt wird. Weiter geht das Recht nicht: Der Anbieter verkauft und lizenziert deine Inhalte nicht weiter, verwendet sie nicht für Werbung und nicht in eigenem Werbematerial ohne deine gesonderte Zustimmung und nicht zum Trainieren von Modellen für maschinelles Lernen. Das Recht endet mit der Löschung der MOC; die Wiedergabe gegenüber anderen endet, sobald du die Sichtbarkeit zurücknimmst. Auf Zwischenspeicher von Suchmaschinen und auf Kopien, die andere nach Ziffer 4.6.3 bereits heruntergeladen haben, hat der Anbieter keinen Einfluss.

4.6.3 Was andere mit deiner MOC tun dürfen. Wer eine veröffentlichte oder nicht gelistete MOC sehen kann, darf ihre Teileliste und, soweit hinterlegt, ihre Bauanleitung ansehen, herunterladen und ausdrucken, das Modell für sich selbst nachbauen und Bilder des eigenen Nachbaus unter Nennung deines Anzeigenamens zeigen. Nicht erlaubt ist es, die Dateien weiterzugeben oder anderswo zu veröffentlichen, die Bauanleitung, Bausätze oder nachgebaute Modelle zu verkaufen oder die MOC als eigene auszugeben. Diese Erlaubnis („BrickDb-Bauerlaubnis“) erteilst du mit der Veröffentlichung; sie gilt für die Zukunft nicht mehr, sobald du die Sichtbarkeit zurücknimmst oder die MOC löschst. Rechte an einem Vorbild, das dir nicht gehört (etwa an einer Figur, einem Fahrzeug oder einer Marke aus Film, Spiel oder Automobilbau), kann weder du noch der Anbieter einräumen; die Erlaubnis betrifft nur deinen eigenen Beitrag.

4.6.4 Was du zusicherst. Du darfst nur MOCs hinterlegen, die du selbst entworfen hast oder an deren Entwurf du beteiligt warst, und nur Bilder, Bauanleitungen und Dateien, an denen du die erforderlichen Rechte hast. Insbesondere nicht erlaubt sind: Bauanleitungen anderer Personen, auch wenn du sie gekauft hast; Scans oder Kopien offizieller LEGO® Bauanleitungen; Bilder, die jemand anderes aufgenommen hat, ohne dessen Erlaubnis; Bilder, auf denen Personen erkennbar sind, ohne deren Einwilligung – bei Kindern die ihrer Eltern; Logos von Marken oder Franchises als Kennzeichen deiner MOC; Angaben, die den Eindruck erwecken, eine MOC sei ein offizielles Produkt der LEGO Gruppe oder von ihr gebilligt. Ziffer 4.3 und Ziffer 5 gelten auch hier. Der Anbieter verkauft über den Dienst nichts; Preise und Kaufangebote für MOCs sind nicht vorgesehen. Ein Link auf eine anderswo angebotene Bauanleitung ist erlaubt und wird als externer Link gekennzeichnet.

4.6.5 Alter. Bei der ersten Veröffentlichung einer MOC oder wenn du sie erstmals nicht gelistet stellst, bestätigst du, volljährig zu sein oder die Zustimmung eines Elternteils oder einer sorgeberechtigten Person zu haben; der Zeitpunkt der Bestätigung und die angenommene Fassung dieser Bedingungen werden festgehalten. Der Anbieter prüft das Alter nicht nach.

4.6.6 Prüfung und Meldungen. Die erste MOC, die ein Konto veröffentlicht oder nicht gelistet stellt, wird vor der Freischaltung von einem Menschen geprüft; bis dahin ist sie nur für dich sichtbar. Ist eine MOC eines Kontos freigeschaltet worden, werden weitere MOCs dieses Kontos ohne vorherige Prüfung sichtbar. Eine bestimmte Prüffrist wird nicht zugesagt. Eine MOC, eines ihrer Bilder oder eine ihrer Bauanleitungen kannst du – auch ohne Konto – über „Melden“ auf ihrer Seite melden; über Meldungen entscheidet ein Mensch, im Übrigen gilt Ziffer 4.5. Texte und Bilder einer MOC werden außerdem nach Ziffer 4.7 automatisch geprüft.

4.7 Automatische Prüfung von Inhalten

4.7.1 Was geprüft wird. Texte und Bilder, die du im Dienst hinterlegst, prüft der Anbieter automatisch mit dem Dienst Azure AI Content Safety der Microsoft Ireland Operations Limited auf sexuelle, hasserfüllte, gewalttätige und selbstverletzende Inhalte, Texte zusätzlich auf Begriffe einer Sperrliste, die der Anbieter pflegt. Geprüft werden die Texte und Bilder einer MOC einschließlich ihrer Schrittbilder und der Titel und Links ihrer Bauanleitungen, Name und Beschreibung einer Sammlung, solange sie veröffentlicht ist, Veranstaltungsvorschläge, dein Anzeigename, soweit er neben einer MOC erscheint, sowie Fotos deiner Exemplare, importierte Verpackungsfotos und dein Avatarbild – auch die, die nur du siehst. Was dabei verarbeitet wird, beschreibt die Datenschutzerklärung in Ziffer 8.12.

4.7.2 Automatische Ablehnung. Bewertet die Prüfung ein Bild oder einen Text als so schwerwiegend, dass eine vom Anbieter festgelegte Schwelle erreicht ist, wird der Inhalt beim Hochladen oder Speichern ohne Beteiligung eines Menschen abgelehnt und nicht gespeichert. Du erfährst das sofort, mit dem Hinweis, dass die Entscheidung automatisiert getroffen wurde. Der Anbieter legt die Schwellen fest und kann sie ändern.

4.7.3 Zurückhalten bis zur Freigabe. Beanstandet die Prüfung einen Inhalt unterhalb dieser Schwelle oder kann sie ihn nicht prüfen – etwa weil der Dienst nicht erreichbar oder das monatliche Prüfkontingent ausgeschöpft ist –, wird er gespeichert, aber außer dir und der Administration niemandem angezeigt, bis eine erneute Prüfung oder ein Mensch ihn freigibt; du siehst dabei einen Hinweis. Eine MOC, deren Text zurückgehalten wird, wartet wie nach Ziffer 4.6.6 auf Freigabe; eine Sammlung wird bis dahin wie eine private behandelt. Eine bestimmte Frist für die Freigabe wird nicht zugesagt. Eine Ablehnung oder ein Zurückhalten nach dieser Ziffer zählt nicht als stattgegebene Meldung im Sinne von Ziffer 7.

4.7.4 Überprüfung durch einen Menschen. Gegen jede automatische Ablehnung und jedes Zurückhalten kannst du über eine Supportanfrage Einwand erheben; dann überprüft ein Mensch die Entscheidung. Gesetzliche Rechte, einschließlich des Rechtswegs, bleiben unberührt. Die automatische Prüfung ist nicht vollständig: Sie ersetzt weder deine Verantwortung nach Ziffer 4.3 noch Meldungen nach Ziffer 4.5, und ein Inhalt, den sie nicht beanstandet, ist damit nicht vom Anbieter gebilligt.

4.8 Fotos von Läden

4.8.1 Nutzungsrecht. Fügst du der Ladensuche ein Foto eines Ladens hinzu, räumst du dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht ein, das Foto zu speichern, für die Anzeige zu bearbeiten – namentlich Formatumwandlung, Größenanpassung und das Entfernen eingebetteter Metadaten – und es, sobald die Administration es freigegeben hat, auf der öffentlichen Seite des Ladens allen Besucherinnen und Besuchern zu zeigen, ohne dich zu nennen. Weiter geht das Recht nicht: Der Anbieter verkauft und lizenziert das Foto nicht, verwendet es nicht zu Werbezwecken und nicht zum Trainieren von Modellen. Das Recht endet, sobald du das Foto entfernst, was jederzeit möglich ist, oder die Administration es ablehnt; danach besteht es nur für den kurzen Zeitraum fort, den die Löschung aus Sicherungskopien technisch benötigt.

4.8.2 Was du zusicherst. Du sicherst zu, das Foto selbst aufgenommen zu haben oder die nötigen Rechte daran zu besitzen, und dass es keine erkennbaren Personen ohne deren Einwilligung zeigt und nichts, dessen Aufnahme der Laden untersagt hat. Die Administration sieht sich jedes Foto vor der Freigabe an und kann es ablehnen oder herunternehmen; die Begründung wird dir angezeigt. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.

5. Unzulässige Nutzung

Untersagt sind insbesondere:

• automatisierte Zugriffe auf den Dienst, soweit Ziffer 5a sie nicht erlaubt;
• Versuche, sich Zugang zu Konten, Daten oder Systembereichen zu verschaffen, die nicht für den eigenen Zugriff bestimmt sind;
• Maßnahmen, die die Verfügbarkeit oder Integrität des Dienstes beeinträchtigen, einschließlich Überlastungsangriffen;
• das Umgehen technischer Schutz-, Zugangs- oder Begrenzungsmechanismen;
• das Hochladen rechtswidriger Inhalte, insbesondere solcher, die Rechte Dritter verletzen;
• die Weiterverbreitung von Katalogdaten, die aus dem Dienst stammen, als eigener Datenbestand, als Massendownload oder als eigene Schnittstelle;
• jede Nutzung, die gegen die Nutzungsbedingungen der eingebundenen Datenquellen verstößt.

5a. Automatisierter Zugriff

Der Katalog, die Preisangaben und die übrigen Inhalte des Dienstes bilden eine Datenbank, deren Beschaffung, Überprüfung und Darstellung eine nach Art und Umfang wesentliche Investition des Anbieters erfordert hat (§§ 87a ff. UrhG, Art. 7 der Richtlinie 96/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken). Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters ist es nicht gestattet, nach Art oder Umfang wesentliche Teile dieser Datenbank systematisch oder automatisiert zu entnehmen oder weiterzuverwenden, etwa durch Scraping, Crawling, Harvesting oder Spiegeln; das gilt auch für die wiederholte und systematische Entnahme einzelner Seiten oder Datensätze, die in ihrer Summe darauf hinausläuft.

Untersagt sind insbesondere:

• automatisierte Zugriffe, die ihre Herkunft oder ihren automatisierten Charakter verschleiern, etwa über wechselnde oder private Proxy-Adressen (sogenannte Residential Proxies) oder mit vorgetäuschten Browser- oder Crawler-Kennungen;
• das Umgehen technischer Maßnahmen, mit denen der Anbieter Zugriffe begrenzt, steuert oder sperrt, sowie das Missachten der Vorgaben der robots.txt des Dienstes;
• automatisierte Zugriffe in einem Umfang oder einer Häufigkeit, die über die übliche Nutzung durch einen Menschen hinausgehen und die Systeme des Anbieters belasten.

Erlaubt bleiben:

• Suchmaschinen und andere Crawler, die sich mit zutreffender Kennung zu erkennen geben und die robots.txt des Dienstes beachten, einschließlich der KI-Crawler, die dort bewusst namentlich zugelassen sind, jeweils soweit die robots.txt den Zugriff erlaubt;
• der Zugriff über den MCP-Server und die übrigen Schnittstellen, die der Anbieter bereitstellt, im Rahmen ihrer jeweiligen Bedingungen und Begrenzungen;
• die übliche persönliche Nutzung, auch mit gängigen Hilfsmitteln wie Browsern, Bildschirmlesern oder Übersetzungsfunktionen;
• das Setzen von Links auf einzelne Seiten des Dienstes.

Diese Ziffer ist kein Nutzungsvorbehalt im Sinne von § 44b Abs. 3 UrhG; ob und in welchem Umfang Text und Data Mining vorbehalten ist, ergibt sich allein aus der maschinenlesbaren robots.txt des Dienstes. Bei einem Verstoß kann der Anbieter die betreffenden Zugriffe ganz oder teilweise technisch sperren. Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz bleiben vorbehalten.

6. Daten Dritter und Markenrechte

Der Dienst zeigt Katalogdaten und Preisinformationen aus fremden Quellen an. Diese Daten unterliegen den Bedingungen ihrer jeweiligen Anbieter; die Quellen sind unter Attributions aufgeführt. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Daten wird keine Gewähr übernommen. Preisangaben sind Schätzungen auf Grundlage beobachteter Marktdaten und stellen weder ein Angebot noch eine Bewertung im Rechtssinne dar.

BrickDb ist ein unabhängiges Fan-Projekt und steht in keiner Verbindung zur LEGO Unternehmensgruppe. Es gilt der folgende, in seiner englischen Fassung verbindliche Markenhinweis:

LEGO® is a trademark of the LEGO Group of companies. The LEGO Group does not sponsor, authorise or endorse this application.

Wer die Übernahme einer Sammlung von Rebrickable nutzt, versichert, Inhaber des dabei verwendeten Rebrickable-Kontos zu sein oder dessen Inhaber vertreten zu dürfen und zu dieser Nutzung berechtigt zu sein. Für das Rebrickable-Konto und den Abruf gelten die Bedingungen von Rebrickable. Die Übernahme ist keine offizielle Rebrickable-Integration und von Rebrickable nicht bestätigt; der Anbieter speichert weder das Passwort noch den dabei erhaltenen Zugangsschlüssel.

7. Beendigung

Das Nutzungsverhältnis kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen beendet werden, indem das Konto gelöscht wird; das geschieht auf der Kontoseite. Mit der Löschung des Kontos werden die zugehörigen Sammlungsdaten, Fotos und MOCs mit allen Bildern und Dateien gelöscht und das Anmeldekonto beim Identitätsanbieter wird ebenfalls gelöscht; Beiträge zu den Tütencodes werden anonymisiert statt gelöscht. Ausstehende und abgelehnte Veranstaltungsvorschläge werden gelöscht; genehmigte Veranstaltungen bleiben mit anonymisierter Verknüpfung zur einreichenden Person öffentlich erhalten, wie in Ziffer 4.4 beschrieben. Einzelheiten zu den Fristen und den Ausnahmen stehen in der Datenschutzerklärung.

Wird innerhalb von zwölf Monaten Meldungen zu drei verschiedenen MOCs eines Kontos wegen rechtswidriger Inhalte oder wegen der Nutzung fremder Werke oder Marken stattgegeben, kann das Konto für sechs Monate keine MOCs mehr veröffentlichen oder nicht gelistet stellen; bereits veröffentlichte MOCs bleiben veröffentlicht; die Einschränkung verhindert nur neue Veröffentlichungen. Nach dem zweiten so betroffenen MOC wird darauf hingewiesen. Über eine solche Einschränkung wird mit Begründung per E-Mail informiert; für Einwände gilt Ziffer 4.5 entsprechend.

Der Anbieter kann ein Konto sperren oder löschen, wenn gegen diese Nutzungsbedingungen erheblich oder wiederholt verstoßen wird, wenn dies zur Abwehr einer Gefahr für den Dienst oder für Dritte erforderlich ist oder wenn der Anbieter den Dienst insgesamt einstellt. Vor einer Sperrung wird, soweit möglich und zumutbar, auf den Verstoß hingewiesen und Gelegenheit zur Abhilfe gegeben.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen,
• für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit,
• im Umfang einer übernommenen Garantie und
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung des Dienstes überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei der Beurteilung der Sorgfaltsanforderungen ist zu berücksichtigen, dass der Dienst unentgeltlich bereitgestellt wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

9. Datensicherung

BrickDb ersetzt keine eigene Datensicherung. Es wird empfohlen, die eigenen Sammlungsdaten regelmäßig zu exportieren. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen von Ziffer 8; bei der Bemessung eines ersatzfähigen Schadens ist zu berücksichtigen, welcher Aufwand bei ordnungsgemäßer eigener Datensicherung angefallen wäre.

10. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen können geändert werden, wenn dies wegen Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder des Funktionsumfangs erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird bei der nächsten Nutzung des Dienstes informiert. Wer mit einer Änderung nicht einverstanden ist, kann das Konto löschen.

11. Anwendbares Recht und maßgebliche Sprachfassung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem eine Nutzerin oder ein Nutzer den gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen. Die Fassungen in englischer, französischer, niederländischer, dänischer, italienischer und spanischer Sprache sind Übersetzungen zur Information und haben keine eigenständige rechtliche Wirkung. Das gilt unabhängig davon, unter welcher Adresse und in welcher Sprache der Oberfläche der Dienst genutzt wird.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.